Informationen nach dem E-Commerce-Gesetz, Abschnitt 5

Central European Gas Hub AG (“CEGH”)
A-1210 Wien, Floridsdorfer Hauptstraße 1

Tel: +43-1-2702700-28501
Fax: +43-1-2702700-181
E-Mail: info@cegh.at
Internet: www.cegh.at

Eingetragen beim Handelsgericht Wien: FN203485v
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: ATU50735307

Mitgliedschaften: Wirtschaftskammer Österreich, Wirtschaftskammer Wien

Aufsichtsbehörde: E-Control GmbH

Rechtsgrundlage: Österreichisches Unternehmensgesetzbuch (UGB)

Website von Reichl und Partner www.rup.at

Rechtlicher Hinweis: Nutzungsbedingungen

Allgemein

Der “Nutzer” (d.h. alle Besucher dieser Website, einschließlich, aber nicht beschränkt auf registrierte CEGH-Kunden) der auf dieser Website veröffentlichten Informationen und Dienstleistungen akzeptiert diese Bestimmungen (im Folgenden “Bedingungen”) als verbindlich und erkennt sie an – vorausgesetzt, dass etwaige widersprüchliche Bedingungen einer CEGH-Vereinbarung (einschließlich etwaiger Anhänge oder Änderungen) zwischen CEGH und seinen Kunden Vorrang vor diesen Bedingungen haben. Durch diese Annahme werden der Nutzer und CEGH Vertragsparteien dieser Bedingungen (im Folgenden gemeinsam “Parteien”).

1. Haftungsverzicht und Ausschluss der Gewährleistung

Die vom CEGH auf dieser Website zur Verfügung gestellten Informationen/Dienstleistungen dienen ausschließlich der Information und Verfügung der Nutzer. CEGH unternimmt alle zumutbaren Anstrengungen, um die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der hier angebotenen Informationen/Dienstleistungen zu gewährleisten.

Soweit nach geltendem Recht zulässig und soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist (siehe insbesondere Ziffer 1):

• Alle Informationen/Dienstleistungen werden ohne Gewähr zur Verfügung gestellt und enthalten keine verbindlichen Zusagen des CEGH. Die Informationen/Dienste wurden sorgfältig geprüft, werden in regelmäßigen Abständen aktualisiert und können ohne vorherige Ankündigung geändert, entfernt oder ergänzt werden.
• Der CEGH übernimmt keine Gewähr oder Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen/Dienstleistungen und Einträge sowie für die Art der Darstellung. Der Nutzer ist daher allein verantwortlich für alle Entscheidungen, die er auf der Grundlage der auf dieser Website bereitgestellten Informationen/Dienste trifft. CEGH haftet insbesondere nicht für unmittelbare oder mittelbare Schäden, Folgeschäden oder sonstige Schäden, die aus welchem Grund auch immer im Zusammenhang mit dem direkten oder indirekten Gebrauch der auf dieser Website bereitgestellten Informationen/Dienstleistungen, einschließlich Links, entstehen.
• CEGH übernimmt keine Garantie oder Haftung für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Inhalten/Diensten dieser Website; es wird keine Garantie oder Haftung dafür übernommen, dass diese Website oder Tools (z.B. Server) frei von Viren oder anderen gefährlichen Elementen sind.
• Hyperlinks zu anderen Websites im Internet begründen keine Garantie oder Haftung des CEGH gegenüber den Nutzern.

2. Eigentumsrechte

Sofern nicht anders angegeben, behält sich das CEGH die vollständigen und ausschließlichen Eigentumsrechte (z. B. Eigentumsrechte, gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte) an den auf dieser Website veröffentlichten Dokumenten und sonstigen Materialien vor. Die Veröffentlichung von Dokumenten und Materialien im Internet kann nicht als Gewährung einer anderen als der in diesen Bedingungen gewährten Nutzungslizenz oder eines anderen Rechts für einen Nutzer ausgelegt werden. Die zur Verfügung gestellten Dokumente und sonstigen Materialien sind nur für den persönlichen Gebrauch des Nutzers bestimmt und dürfen nicht kommerziell vervielfältigt, präsentiert, verbreitet oder in anderer Form als von CEGH im Rahmen dieser Bedingungen vorgesehen verwendet werden, es sei denn, es liegt eine vorherige schriftliche Zustimmung von CEGH vor. Die Verwendung von Kennzeichen (z.B. Marken, Logos), unabhängig davon, ob ein ® oder TM-Symbol verwendet wird, ist ausdrücklich verboten. Insbesondere die CEGH-Marke “gashub.at” ist rechtlich geschützt.

Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch für Software, die über diese Website direkt oder indirekt abgerufen oder genutzt werden kann. Wird über Links der Zugang zu Software von Dritten ermöglicht, so gelten die Bestimmungen dieser Dritten und deren Rechte sind zu wahren.

3. Datenschutz

Um den Bedürfnissen seiner Nutzer optimal gerecht zu werden, bietet CEGH jedem Nutzer an, ein registrierter CEGH-Kunde zu werden, wofür die Erfüllung bestimmter Anforderungen, einschließlich der Bereitstellung bestimmter Daten und des Abschlusses eines CEGH-Vertrags, Voraussetzung ist.

Jeder Benutzer dieser Website, der CEGH im Zusammenhang mit dem Registrierungsprozess solche Informationen zur Verfügung stellt, gewährt CEGH das Recht, diese Informationen zu verwenden und ermächtigt CEGH, diese Informationen in jeder gewünschten Form zu speichern und zu verarbeiten, wie auch immer begrenzt für die Aufgabe der Bereitstellung von Dienstleistungen unter dem CEGH-Vertrag. Die vom Nutzer bereitgestellten Informationen werden als nicht vertraulich betrachtet.

Personenbezogene Nutzerdaten unterliegen dem Data Protection Act 2000; CEGH nutzt diese Informationen nur, soweit sie für die persönliche Beratung oder die Führung der Kundenstammdaten erforderlich sind.

4. Sonstiges

a. Anwendbares Recht und Streitbeilegung

Diese Bedingungen unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechtsübereinkommens und sind nach diesem auszulegen.

Die Parteien werden alle möglichen Streitigkeiten, die sich aus diesen Bedingungen ergeben könnten, gütlich beilegen. Alle ungelösten Streitigkeiten, Meinungsverschiedenheiten oder Ansprüche, die sich aus oder in Verbindung mit diesen Bedingungen oder deren Verletzung, Beendigung oder Ungültigkeit ergeben können, werden von den für diese Angelegenheit zuständigen ordentlichen Gerichten entschieden.

b. Trennbarkeit

Sollte zu irgendeinem Zeitpunkt eine Bestimmung dieses Vertrages rechtswidrig, ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so wird dadurch weder die Rechtmäßigkeit, Gültigkeit noch Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages in irgendeiner Weise berührt oder beeinträchtigt. Sollte eine Bestimmung rechtswidrig oder nicht durchsetzbar sein, so ist es die Absicht sowohl von CEGH als auch des Nutzers, dass diese Bestimmung dadurch nicht aufgehoben wird, sondern in dem Maße geändert wird, wie es notwendig ist, um sie gültig und durchsetzbar zu machen.